Meinungstreff der Kommunen

Die Gemeinde Ehrenberg (Rhön) hat zurzeit rd. 2.700 Einwohner, seit einigen Jahren wieder ausgeglichene Haushalte mit ebenfalls positiver Finanzplanung bis 2020, ist Luftkurort und beherbergt pro Jahr rund 40.000 Urlaubsgäste in ca. 42 Unterkünften.

Im März letzten Jahres wandten wir uns als Nichtschutzschirmkommune an die Stabsstelle, Herrn Spandau, und baten um Beratungsleistungen. Nach Übersendung von Haushaltsplan und Ausfüllen einiger Erhebungsbogen zur Haushaltswirtschaft konnten wir bereits im Mai 2016 einen Beratungstermin vereinbaren. Teilnehmer  von  uns  waren   der   Vorsitzende   der Gemeindevertretung, alle 3 Fraktionsvorsitzende, der Kämmerer, die Kassenleiterin und Bürgermeister.

Aus den Ministerien konnten wir in Ehrenberg u.a. den Referenten beim Landesbauftragten für Wirtschaftlichkeit in der Verwaltung, Herrn Dr. Gnädinger, den Referatsleiter KfA, Herrn Kraulich, Frau Maifarth und den Ansprechpartner der Stabsstelle, Herrn Spandau, begrüßen. Es war ein sehr guter Gedankenaustausch sowohl was die Atmosphäre als auch die Inhalte und die gegebenen Hinweise und Anregungen durch die Stabsstelle anging.

Besondere Schwerpunkte wurden intensiver besprochen und Lösungsmöglichkeiten konkret aufgezeigt. So können wir z.B. in den Produktbereichen Schwimmbad und Dorfgemeinschaftshäuser durch Inanspruchnahme von KIP-Mitteln umfangreiche energetische Sanierungen durchführen und so künftige Haushalte entlasten. Dies betrifft sowohl investive Maßnahmen als auch die deutlich reduzierbar laufenden Unterhaltungskosten.

Außerdem hat sich aus der Beratung ergeben, dass die 3 Ulstertalgemeinden den Grad der interkommunalen Zusammenarbeit deutlich erhöhen wollen.

Fazit: Es war eine sehr gute Idee, ein Kompetenzzentrum in Wiesbaden einzurichten.

Beim Beratungstermin der Stadt Solms im Februar 2016 blickten die städtischen Gremien bereits auf sechs Jahre der Haushaltskonsolidierung zurück. In den dabei erarbeiteten Haushaltssicherungskonzepten waren bereits sämtliche städtischen Einnahmen diskutiert und schließlich erhöht und ein Großteil der städtischen Ausgaben gekürzt worden. Insofern waren die Gremienvertreter sehr gespannt auf die Analyse des Hessischen Rechnungshofes.

Diese Analyse übertraf dann jedoch alle Erwartungen, denn der zielgenaue Vergleich mit Städten vergleichbarer Einwohnerzahl und Struktur brachte durchaus überraschende Ergebnisse zutage. Gerade auch die Analyse der sozio-strukturellen Parameter wie durchschnittliches Einkommen und durchschnittlicher Bildungsstand waren von den städtischen Vertretern so nicht erwartet worden. Für die politisch zu treffenden Schlussfolgerungen waren jedoch gerade diese Erkenntnisse von großem Wert. Ganz praktisch brachte die Analyse jedoch auch weitere Ansätze zur Haushaltskonsolidierung, die bereits in den Haushaltsberatungen für 2017 zur Umsetzung kamen.

Übereinstimmend kamen alle Fraktionen der Solmser Stadtverordnetenversammlung zu dem Ergebnis, dass die Analyse durch die Beratungsstelle der Nicht-Schutzschirmkommunen durchaus gewinnbringend war.

Meinung zu BNSK

Ohne Schutzschirm...zum ausgeglichenem Haushalt 2017!

Babenhausen, eine schöne Kleinstadt im östlichen Teil des Landkreises Darmstadt-Dieburg, hat es aus eigener Kraft geschafft, den Haushalt 2017 mit einem Überschuss von ca. 360.000 Euro mit großer Mehrheit zu beschließen.

“Erst Sparen, dann erst nachrangig die Steuern erhöhen!” war unser Ansatz und so haben wir die Konsolidierung ohne Erhöhung der Grundsteuer B geschafft. Wesentlichen Beitrag zu diesem Erfolg leistete die Stabsstelle für NSK mit ihrer Analyse und Bewertung, unterstützt vom Hessischen Rechnungshof.

Dem gesamten Team unter der Regie von Claus Spandau gilt hier unser besonderer Dank. Ohne diese Beratungsleistung und Expertise hätten wir es nicht geschafft, aus der hochdefizitären Haushaltssituation und der ganzjährigen vorläufigen Haushaltsführung so schnell heraus zu kommen.

Meinung zu BNSK

Im Rahmen der Haushaltsberatungen und der damit verbundenen Beratungen zur Haushaltskonsolidierung haben wir Kontakt zur Beratungsstelle für Nicht-Schutzschirmkommunen beim Hessischen Ministerium des Innern und für Sport aufgenommen. Ziel war es, Hinweise von einer dritten unabhängigen Stelle zur Haushaltskonsolidierung zu erhalten. Was machen andere Kommunen, wie kann eine Haushaltskonsolidierung sinnvoll und verträglich gestaltet werden.

Durch das Beratungsgespräch, an dem auch Mandatsträger teilgenommen haben, haben wir wichtige Ansatzpunkte und Impulse für unsere Beratungen erhalten. Wenn wir auch nicht alle Punkte umgesetzt haben, so haben wir dennoch die Sicherheit, keine Option übersehen zu haben. Wir können daher das kostenfreie Angebot des Hessischen Ministerium des Innern und für Sport nur begrüßen und weiterempfehlen.

Meinung zu BNSK

Die ausführliche Analyse und Präsentation der Beratungsstelle für Nicht-Schutzschirmkommunen war sowohl für uns als Verwaltung, aber gerade auch für unsere politischen Entscheidungsträger sehr aufschlussreich. Sie hat maßgeblich dazu beigetragen, Defizite und Verbesserungspotentiale aufzuzeigen, beziehungsweise greifbar zu machen. Die entstandenen Anregungen werden in Zukunft von den einzelnen Abteilungen weiter verfolgt, um noch offene Potentiale auszuschöpfen.

Der gesamte Beratungsprozess verlief durchweg positiv und wir hoffen, dass die Hinweise neue Impulse in künftigen Haushaltsberatungen freisetzen werden.

Die Stadt Bad Camberg hat am 31.08.2016 das Beratungsgespräch für Nicht-Schutzschirmkommunen geführt. Im Termin wurden nicht nur bekannte Probleme angesprochen, sondern auch neue, kritische Aspekte aufgezeigt.

Insbesondere waren die Ausführungen zum demografischen Wandel und dessen Auswirkungen auf den Haushalt sehr interessant.

Die Veranstaltung war sehr informativ und es ist positiv zu werten, dass eine unabhängige Institution die Problemfelder angesprochen hat.

Die Gemeinde Schöneck hat aufgrund eines Antrages der CDU-Fraktion die Beratung der Stabsstelle für NSK im 2. Halbjahr 2016 in Anspruch genommen.

Nach Übermittlung unseres Haushaltsplanes und des Erhebungsbogen konnten wir im Juli 2016 das Beratungsgespräch durchführen. Unsere Erwartungshaltung war, Hinweise von einer unabhängigen kompetenten Stelle zur weiteren Vorgehensweise der Haushaltskonsolidierung zu erhalten. Das Beratungsteam unter der Leitung von Herrn Spandau stellte uns eine Analyse in Form einer Präsentation zum Haushalt der Gemeinde Schöneck vor. Unsererseits waren hierzu Mitglieder aus den politischen Gremien, der Vorsitzende der Gemeindevertretung und des Haupt- und Finanzausschusses, die Bürgermeisterin und die jeweiligen Fachbereichsleiter vertreten.

Einige Ausführungen zur IKZ bis hin zu bestimmten Positionen und die daraus resultierenden Auswirkungen auf den Haushalt waren sehr aufschlussreich. Insbesondere lag das Augenmerk auf der Gegenüberstellung von vergleichbaren Kommunen. Verwendbare Empfehlungen und Vorschläge zu Einsparungen konnten nicht nur für die weiteren Haushaltsberatungen sondern auch für künftige Haushalte vermittelt werden.  Das gesamte Beratungsgespräch mit durchaus zufriedenen Teilnehmern verlief positiv und wir können die kostenfreie Inanspruchnahme der Beratungsstelle auf jeden Fall weiterempfehlen.

Bedanken möchten wir uns bei allen, die an diesem durchdachten Projekt beteiligt waren.

Die Gemeinde Liederbach am Taunus hat das Angebot zu Beratung und Auswertung der Haushaltsdaten durch die Stabsstelle sehr gerne in Anspruch genommen.

Das hessische kommunale Schutzschirmgesetz aus dem Jahre 2012 findet für die Gemeinde Liederbach am Taunus keine Anwendung. Die Motivation zur Teilnahme lag vielmehr darin, die Finanzsituation und die Kommunalstruktur der Gemeinde Liederbach a. Ts. durch unabhängige, fachkundige Experten aus einem anderen Blickwinkel betrachten zu lassen. Die Präsentation der Ergebnisse durch die Beratungsstelle für Nicht-Schutzschirmkommunen erfolgte in einer angenehmen Atmosphäre und war für alle Beteiligten (Verwaltung und politische Gremien) sehr hilfreich.

Im Beratungsgespräch konnten neue Ansatzpunkte und zusätzliche Konsolidierungspotentiale aufgezeigt werden, die bei Bedarf umgesetzt werden können. U.a. lagen diese Möglichkeiten im Bereich der interkommunalen Kooperationen. Die gegebenen Empfehlungen können somit jederzeit in zukünftige Haushaltsberatungen einfließen.