Meinungstreff der Kommunen

Wir sind dankbar für die Möglichkeit, das Angebot einer Haushaltsberatung durch das Kommunale Beratungszentrum des Landes nutzen zu dürfen.

Das Gespräch fand in einer sehr freundlichen Atmosphäre auf Augenhöhe statt und war von gegenseitiger Wertschätzung geprägt.

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Beratungszentrums haben sich sehr intensiv mit unserem Haushaltsplan beschäftigt und uns wurden viele wertvolle Hinweise, von denen wir einige so nicht gesehen hatten, gegeben.

Wir konnten von diesem Gespräch sehr profitieren und werden in einem nächsten Schritt unsere politischen Gremien über die vorgeschlagenen Maßnahmen informieren.

Meinung zur Haushaltsberatung Gemeinde Haunetal

Wir haben die kostenfreie Haushaltsberatung gerne in Anspruch genommen. Die kompetenten Gesprächspartner waren über die besondere finanzielle Situation unserer Kommune gut informiert und haben die Daten sehr anschaulich aufbereitet. Während der gesamten Beratung hatte man das Gefühl, dass es tatsächlich um sachliche Hinweise und nicht um Vorgaben „von oben“ geht. Sowohl für die Verwaltung, als auch die politischen Entscheidungsträger war die Analyse sehr aufschlussreich. Einige der diskutierten Aspekte werden mit Sicherheit Einfluss in die nächsten Haushaltsberatungen finden. Insgesamt ein schöner Service des Hessischen Ministerium des Inneren und für Sport.

Meinung zur BNSK

Erste Stadträtin der Kreisstadt Friedberg/Hessen

Auf Beschluss der Stadtverordnetenversammlung hat die Kreisstadt Friedberg/Hessen das Angebot der Stabsstelle für Nicht-Schutzschirmkommunen genutzt und eine Analyse des städtischen Haushalts beauftragt. Deren Ergebnisse sind uns in einer Sondersitzung des Haupt- und Finanzausschusses sehr ansprechend aufbereitet präsentiert und umfassend erläutert worden. Von besonderem Interesse war dabei der interkommunale Kennzahlenvergleich. Dieser hat es uns ermöglicht, die hiesigen Verhältnisse im direkten Vergleich mit Kommunen entsprechender Größe und Struktur zu betrachten und verschiedene Best Practice-Beispiele kennenzulernen.

Die Präsentation der Ergebnisse und die nachfolgende gemeinsame Erörterung mit den Vertretern der Stabsstelle und des Landesbeauftragten für Wirtschaftlichkeit in der Verwaltung sind fraktions-übergreifend auf sehr gute Resonanz gestoßen. Unabhängig von der viel diskutierten Frage und Forderung einer auskömmlichen Finanzausstattung für die hessischen Kommunen wurde einhellig das Angebot einer derartig fachlich fundierten und zudem für die Stadt kostenfreien Beratung von unabhängiger Stelle begrüßt. Die aus der Beratung resultierenden Erkenntnisse haben sich auch in den anschließenden Haushaltsberatungen an unterschiedlichen Stellen niedergeschlagen.

Wir bedanken uns bei dem Leiter der Stabsstelle, Herrn Claus Spandau, und allen weiteren an der Beratung Beteiligten für ihre qualitätsvolle Arbeit. Wir werden dieses Angebot jederzeit weiterempfehlen.

Wir dürfen uns für die äußerst informative Veranstaltung bedanken. Das Online-Seminar ist anregend gestaltet und stützt sich auf eine fundierte Analyse.

Meinung zu BNSK

Die Gemeinde Vöhl im Landkreis Waldeck-Frankenberg hat 5.600 Einwohner in 15 Ortsteilen auf fast 100 km² Fläche. Seit Einführung der Doppik hat die Gemeinde keine ausgeglichenen Haushalte aufstellen können. Leider konnte die Gemeinde nicht am kommunalen Schutzschirm teilnehmen.

Seit dem Jahr 2014 ist die Konsolidierung der kommunalen Finanzen im Fokus. Daher waren wir ab Einrichtung der Beratungsstelle für Nicht-Schutzschirmkommunen an einer Beratung interessiert. Am Beratungsgespräch nahmen insgesamt 19 Mitglieder der kommunalen Gremien sowie der Verwaltung teil. Das Gespräch dauerte insgesamt ca. dreieinhalb Stunden und führte zu einem intensiven Austausch zwischen den Mandatsträgern und Verwaltungsmitarbeitern einerseits und den Vertretern der Beratungsstelle, des Innenministeriums, des Finanzministeriums und des Landesrechnungshofes.

Das Gespräch wurde insgesamt als positiv und hilfreich für die weitere Arbeit bewertet. Hierzu hat sicher zuerst einmal die hervorragende Aufbereitung unserer Haushaltsunterlagen beigetragen. Die Aufbereitung berücksichtigte zutreffend unsere Besonderheiten und strukturellen Probleme. Auch die interkommunalen Vergleiche stießen auf besonderes Interesse und ermöglichten uns einen Blick in die Lage vergleichbarer Gemeinden. Dadurch entstanden wichtige und zuweilen auch selbstkritische Denkanstöße. Die Ausführungen in der Beratung zu den Themenfeldern Interkommunale Zusammenarbeit und Zielsystemen haben weitere wichtige Impulse gesetzt.

Die von der Beratungsstelle dargelegten Konsolidierungsempfehlungen werden wir sehr sorgfältig in unsere weiteren Anstrengungen zur Haushaltskonsolidierung einspielen. Sehr positiv habe ich die Bereitschaft der Beratungsstelle empfunden, Workshops zu bestimmten Themenschwerpunkten vor Ort anzubieten.

Die Einrichtung der Beratungsstelle für Nicht-Schutzschirmkommunen war ein guter und richtiger Schritt des Landes. Wir ziehen ein äußerst positives Fazit der Beratung, die hervorragend vorbereitet war und in einem angenehmen Rahmen stattfand.

Meinung zu BNSK

„Wir haben auf Empfehlung der Kommunalaufsicht Ende 2015/ Anfang 2016 von dem Beratungsangebot Gebrauch gemacht. Es erfolgte eine intensive Durchleuchtung der Haushaltsdaten. Die Vorstellung der Ergebnisse in Wiesbaden durch den Landesrechnungshof, an der zahlreiche Mandatsträger teilgenommen haben, war ein wichtiger Erkenntnis- und Verstehensprozess für haupt- und ehrenamtliche Mandatsträger und Verwaltungsmitarbeiter. In einer nachfolgenden Sitzung der Gemeindevertretung wurde eine Anhebung der Grund- und Gewerbesteuern auf 580 bzw. 375 Prozentpunkte beschlossen.

Für den Haushaltsausgleich 2017 haben wir im ebenfalls beschlossenen Haushaltssicherungskonzept eine weitere Erhöhung sowie Einsparungen auf der Grundlage Ihres Berichtes vorgesehen. Die Beschlussfassung erfolgte einstimmig, was ich aufgrund des sehr unpopulären Schritts als politischen Erfolg werte. Dieser ist wesentlich auch durch die Untersuchung der Stabsstelle, verbunden mit nachgelagerten Konsolidierungsmaßnahmen ermöglicht worden.“

Ich denke, wir können unsererseits auch positiv erwähnen, dass die Möglichkeit der Bürgerinformation durch Vorstellung des Berichts vor Ort ein wichtiger Baustein zur Akzeptanz der Konsolidierungsbemühungen auch auf Bürgerebene war/ ist.

Meinung zu BNSK

„Die sehr aussagekräftige und professionelle Auswertung unserer Haushaltssituation und die darauf basierenden Empfehlungen für die zukünftige Haushaltspolitik haben sofort Wirkungen entfaltet. Erste Maßnahmen konnten in das von uns fortzuschreibende Haushaltssicherungskonzept aufgenommen und von der Stadtverordnetenversammlung beschlossen werden. Die weitere Umsetzung der Empfehlungen wird in der Folge dazu beitragen, wieder zu ausgeglichenen Haushalten zu gelangen und perspektivisch in Schulden abzubauen.“

Meinung zu BNSK

Die Gemeinde Petersberg hat rd. 15.000 Einwohner und liegt im Osten von Fulda. Sie befindet sich in der komfortablen Situation, seit vielen Jahren sehr gute Jahresergebnisse zu erzielen und keine Kassenkredite in Anspruch nehmen zu müssen. Trotzdem war und ist es der Verwaltungsleitung wichtig, immer wieder nach Verbesserungspotentialen zu suchen und sich an „best-Practice“-Beispielen zu orientieren, um Petersberg als Wohn- und Wirtschaftsstandort zu stärken.

Auf dem Weg dahin sollen uns die Erkenntnisse der „Beratungsstelle für Schutzschirmkommunen“ dienen. Wichtige Grundlage für die Beratung war es, dass von Seiten der Gemeinde vollständige Finanzdaten wie Haushaltspläne, aber auch aktuelle Jahresabschlüsse und Daten aus der Kostenrechnung geliefert wurden. Dadurch konnte ein umfassendes Bild über die finanzielle Situation der Gemeinde erstellt werden.

Die von der Beratungsstelle in Zusammenarbeit mit dem hessischen Rechnungshof erlangten Erkenntnisse, in welchen Bereichen Petersberg besonders gut oder weniger gut agiert, erhielten besonders durch interkommunale Vergleiche eine zusätzliche Aussagekraft.

In der Präsentation der Ergebnisse wurden diese sehr anschaulich auch den Nicht-Finanz-Experten aus den örtlichen Gremien verständlich dargestellt. Gerade der Hinweis auf die Höhe der freiwilligen Leistungen von einer unabhängigen Stelle sollte deutlich gemacht haben, was Petersberg sich alles leistet und möglichweise als Korrekturfaktor bei defizitären Haushalten helfen könnte. Das Feedback der Teilnehmer war äußerst positiv.

Ein weiterer großer Erfolgsfaktor für die Inanspruchnahme der Beratungsstelle war, dass die Beratung durch das Land Hessen finanziert wird und für die Gemeinden kostenfrei ist. Für Leistungen von privaten Firmen, die Kommunen bei der Suche nach Einsparpotentialen unterstützen, müssen zum Teil Honorare im 5-stelligen Bereich einkalkuliert werden.